Nach
großen Sprüchen kam die völlige “Rolle rückwärts”:
Demenz bei der SPD Mennighüffen?
Wir erinnern uns amüsiert:
Am 28.2.00 titelte die NW: "SPD schließt EMR-Verkauf
aus" und berichtete ausführlich darüber, wie die
SPD im Kreis Herford anlässlich eines Parteitages den über
1.000 EMR-Beschäftigten und ganz besonders dem eingeladenen EMR-Betriebsratsvorsitzenden
Reinhard Luhmann ihre solidarische Unterstützung im Kampf um die
Erhaltung des EMRs zusicherte.
"Ein Verkauf des Unternehmens komme für die SPD nicht
in Frage, hieß es unter großem Beifall auf dem Kreisparteitag
in Bünde." (NW 28.2.00)
Wenige Tage später wurde das glasklare "Njet" der SPD
zum Verkauf der kommunalen EMR-Anteile nochmals ganz ausführlich
von der intellektuellen Elite der ostwestfälischen Genossen, dem Mennighüffener Ortsverein, untermauert.
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Der SPD-Ortsvorsitzende erklärte
unmissverständlich:
- "Wir dürfen das EMR nicht verschachern. Das würde den Abbau von vielen hochwertigen Arbeitsplätzen bedeuten."
- "Das hätte unabsehbare und schlimme Folgen für die hiesige Region."
- "Ohne EMR gibt es keinen öffentlichen Personennahverkehr mehr. Wie sollen dann die Schüler in die Schulen oder die alten Leute zum Einkaufen kommen?"
- Nach einem Verkauf des EMRs "wird der Strom nicht mehr aus Deutschland sondern aus Tschernobyl geliefert."
- "Der Strom wird dann zwar billiger,
dafür fliegen uns bald die russischen Kraftwerke um die Ohren."
(Originalzitate NW 17.3.00)
Kein Wunder, dass bei derart stichhaltigen und eindrucksvollen Gründen
es den Genossen binnen Jahresfrist gelang, eine umtriebige "Anti-EMR-Verkaufs-Bürgerinitiative"
zu gründen und mit Bienenfleiß kreisweit mehr als 14.000
Unterschriften gegen den Verkauf zu sammeln. Alsbald zog man frohgemut
vor das zuständige Verwaltungsgericht - wo die Genossen dann allerdings
komplett "auf die Nase fielen":
Das
Verwaltungsgericht Minden erklärte das Bürgerbegehren gegen
den Verkauf der EMR-Anteile für unzulässig und wies kurz und
trocken die Klage ab. Und, der Kreis Herford vereinnahmte die Erlöse
für die verkauften Anteile (NW 18.10.01).
Der Löhner SPD-Ratsfraktion blieb es jedoch vorbehalten,
zum Gesamtkomplex "kommunale EMRAnteile" den krönenden
Schlusspunktzu setzen, der wie die sprichwörtliche "Faust
aufs Auge" zu den eindrucksvollen SPD-Bedenken aus dem Jahre 2000
passt:
In der Ratssitzung vom März 2005 forderten exakt die gleichen Genossen,
die damals das obige Horrorszenario mit kräftigen Farben dem Wähler
- grad passend zur damaligen Landtagswahl vom Mai 2000 - ausgemalt hatten,
eine recht bemerkenswerte Beschlussfassung:
Der Kreis Herford wird auf Antrag der SPD aufgefordert, nun auch die
restlichen EMR-Anteile mit einem Nominalwert von 2,2 Millionen Euro
abzustoßen und zu verkaufen! (LZ 9.3.05)
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Man reibt sich die Augen, kratzt sich am Hinterkopf.
- Leidet das Gedächtnis der ältesten Löhner Partei unter derart fortgeschrittener Demenz und galoppierendem Erinnerungsschwund?
- Oder hat die SPD seit 2005 wirklich nichts mehr gegen den Abbau von vielen hochwertigen Arbeitsplätzen?
- Ist ihr der Exitus des öffentlichen Personennahverkehrs nun gänzlich gleichgültig?
- Kein Herz mehr für all die Schüler, die nicht mehr in die Schule kommen können?
- Kein mitfühlend Herz mehr für unsere Senioren, denen nunmehr der Weg zum Krämer gänzlich verwehrt ist?
- Ist es der SPD jetzt wirklich gleichgültig, dass wir nun ausgerechnet Tschernobyl-Strom aus der Steckdose zapfen müssen - ganz zu schweigen von der Bedrohung durch die russischen Kernkraftwerke, die uns regelmäßig um die Ohren fliegen?
Wie kann eine einzelne Partei in so kurzer Frist nur so
hartherzig und unmenschlich werden, uns all diesen Übeln wissentlich
aussetzen, alles nur um des schnöden Mammons willen?
Ein kaltes Grausen kommt uns an.
Vielleicht macht dieses kleine Lehrstück über die Bocksprünge
der sozialdemokratischen Politik aber auch deutlich, weshalb in Deutschland
gegenwärtig so viel von Parteienverdrossenheit die Rede ist!
