Aktuelle Veröffentlichungen
Demonstration
15.07.2010|
Löhner Großdemo am Rathaus
Uli rief - und alle kamen
Das einzige, was beim mächtigen 17-Personen-Volksauflauf auf dem feierabendlich verwaisten Löhner Rathausparkplatz noch fehlte, war das kraftvolle gemeinsame Absingen der INTERNATIONALEN ("Völker, hört die Signale …")
Aqua Magica
03.07.2010|
Aqua Magica: neue Überlegungen in Bad Oeynhausen machen Mut
In Bad Oeynhausen gibt es Überlegungen, die Aqua Magica neu zu strukturieren.
Na endlich! Da hat die Löhner-Bürger-Allianz seit Monaten, ja seit Jahren gefordert, die Aqua Magica müsse effektiver organisiert und gestaltet werden. Der entsprechende Vorschlag: Die schwerfällige Aqua-Magica-Gesellschaft, die nur beschließen kann, wenn es zu einem einstimmigen Votum kommt, soll aufgelöst werden. Stattdessen werden die anfallenden Arbeiten auf die Städte Löhne und Bad Oeynhausen verteilt.
GPA-Gutachten
07.07.2010|
LBA fordert offene Diskussion über das GPA-Gutachten
SPD-Kritik ist lächerlich - Bürgermeister Held muss endlich die monatelange Geheimnis-Krämerei beenden
"Die Stellungnahme der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zur kontrovers geführten Diskussion über ihre Untersuchungsergebnisse", so die LBA-Fraktion, "ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Kritiker aus den Reihen der SPD, sie ist zudem eine direkte Aufforderung an die politisch Verantwortlichen, die notwendige und längst überfällige öffentliche Diskussion intensiv fortzusetzen".
Bahnofstraße
02.07.2010|
SPD-Wortbruch: Bürgerinteressen werden mit Füßen getreten
Nicht zum 1.Mal: Erst wird den Bürgern das "Blaue" vom Himmel versprochen, im Rat wird später die "Rolle rückwärts" vollzogen
„Ist Wortbruch für die SPD ein probates Mittel der Kommunalpolitik?“ Diese Frage muss man sich ernstlich stellen angesichts der neuerlichen „Rolle rückwärts“ der SPD bei der Frage der Verkehrgebietsanschließung in Obernbeck.
Noch bei der Bürgerversammlung am 14. Mai zum neuen Bebauungsplan 164 A hatten die SPD-Funktionäre Egon Schewe und Günter Willig unter dem Eindruck der massiven Bürgerproteste zugesagt, den LBA-Antrag zum Anschluss des neuen Baugebietes an die Ellerbuscher Straße zu unterstützen und auch entsprechende Gespräche mit dem Landesstraßenbauamt zu befürworten. Die übergroße Mehrheit der Besucher der Bürgerversammlung hatte ganz klar zu Gunsten des LBA-Vorschlags Position bezogen.
Haushalt 2010
14.06.2010|
Verlierer ist der Löhner Bürger !
Presseerklärung zum Kommentar in der LZ vom 11.6.2010
Im Kommentar in der LZ vom 11.6.10 wird von Frau Töbing die Auffassung vertreten, „größter Verlierer der jüngsten Ratssitzung“ sei die Löhner-Bürger-Allianz gewesen.
Dazu muss folgendes angemerkt werden:
Richtig ist, dass die neue Ampel-Koalition aus SPD/Grünen/FDP im Löhner Rat eine komfortable Mehrheit hat. Weiterhin ist richtig, dass diejenigen, die wie die LBA meinen, eine konsequente städtische Sparsamkeit müsse Vorrang haben vor einer weiteren Maximierung der Steuerbelastung, sich nicht durchsetzen konnten. Dies ergibt sich ja auch folgerichtig aus den Ergebnissen der vergangenen Kommunalwahl.
Jung kauft Alt
08.06.2010|
LBA-Fraktion beantragt Förderprogramm 'Jung kauft Alt'
Hiddenhauser Modell auch auf Löhne übertragen - Förderung junger Familien als Investition in die Zukunft
„Junge Menschen müssen angeregt werden, in Löhne zu bleiben. Und an Stelle eines ausufernden Flächenverbrauches durch die Erschließung von neuen Baugebieten ist es sinnvoller, die vorhandene (Alt-)Bausubstanz weiterhin zu nutzen.“ Diese beiden verknüpften Zielsetzungen verfolgt die Löhner-Bürger-Allianz mit ihrer jüngsten Initiative 'Jung kauft Alt', so Irene Gabriel, Mitglied der LBA-Ratsfraktion.
Bahnhofstraße
04.05.2010|
SPD Obernbeck begräbt alle Planungen zur Beruhigung der Bahnhofstrasse
LBA-Kritik am Beschluß zur Errichtung eines Neubaugebiets südlich der Ellerbuscher Str./Nordbreite
„Für die Anwohner der Bahnhofsstraße ist der Beschluss zur Einrichtung eines Neubaugebietes an der Ellerbuscher Straße ein Schlag ins Gesicht.“ Diese Auffassung vertrat der Vorsitzende der Obernbecker Orts-Allianz Peter Weidenbörner, bei einer Zusammenkunft der LBA. „Jahrelang haben sich die Anwohner der Bahnhofstraße mit guten Gründen und sachlichen Argumenten dafür ins Zeug gelegt, im nördlichen Bereich von Obernbeck zu einer Verkehrsberuhigung zu kommen.
Haushalt
28.04.2010|
Nothaushalt: SPD will das Thema bis nach der NRW-Wahl unterm Teppich halten
Parteitaktik wird von den Genossen höher gewichtet als die Aufklärung der Löhner Bürgerinnen und Bürger
„Gestern standen wir am Abgrund – heute sind wir einen Schritt weiter“ – mit diesen Worten kommentierte der stellvertretende LBA-Vorsitzende Rainer Kleimeyer den vorläufigen Höhepunkt der städtischen Finanzkatastrophe. „Die Stadt Löhne gleitet in den Nothaushalt, im aufgestellten Haushaltssicherungskonzept gelingt es nicht, bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Im Gegenteil, zwischen 2010 und 2014 rechnet der Kämmerer mit weiteren 46 Millionen € zusätzlichen Schulden“. Damit ist der Haushalt nicht mehr genehmigungsfähig und erlangt keine Rechtskraft. Ein Ende der Talfahrt, so die LBA-Fraktion, ist unter den gegebenen politischen Konstellationen nicht in Sicht. So werden nach den Berechnungen des Kämmerers die städtischen Gesamtschulden inkl. der Wirtschaftbetriebe auf über 135 Mio. € im Jahre 2014 anwachsen!
Schweinemastanlage Wittel
20.04.2010|
Schweinemastanlage Wittel: LBA befürchtet ökologische Gefahren
Zumutung für Anlieger - Verwaltung soll endlich offene Fragen beantworten
„Die geplante massive Ausdehnung der Schweinemästerei auf dem Wittel ist mit erheblichen Risiken verbunden. Nicht nur die Lebensqualität der benachbarten Wohnbevölkerung, nicht nur der ökologische Wert der dortigen Natur- und Landschaftsgebiete sind bedroht. Die Flächen, auf denen zukünftig große Mengen Gülle versickert werden sollen, befinden sich in einem Heilquellenschutzgebiet und werden zur Entnahme von Heil- bzw. Mineralwasser wirtschaftlich genutzt. Der Bürgermeister wäre nach Überzeugung der Bürger-Allianz gut beraten, wenn er bei der Genehmigungsprüfung der neuen Schweinemast-Großanlagen auch die Auswirkungen auf die Brunnenbetriebe Brohler und Hansa-Heemann und die eigene städtische Wasserförderung gründlich prüft.“ so LBA-Fraktionsmitglied Peter Wiedenbörner.
Straßensanierung
27.03.2010|
Löhner Straßen: LBA fordert Sanierungskonzept
Sanierung darf nicht mehr nach Kassenlage erfolgen - Mittel für Reparaturen durch Umschichtungen im Haushalt bereitstellen
„Wir brauchen einen grundsätzlichen Kurswechsel bei der Sanierung der Löhner Straßen. Mit der seit Jahren anhaltenden Flickschusterei, die unter dem Diktat eines völlig unzureichenden Finanzvolumens steht, ist die Problematik nicht in den Griff zu bekommen.“ Mit diesen Worten fasste der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heinz Stuke die Ergebnisse bei den Beratungen der LBA-Ratsfraktion zur Straßenbausituation zusammen. Die Lage der städtischen Straßen war Anlass für die Löhner-Bürger-Allianz, dies dringende Thema auf die Tagesordnung zu setzen und über tragfähige und dauerhafte Lösungsmöglichkeiten zu sprechen.
